Kosovo und Metohija – auf der Suche nach einer Lösung

02. 08 2012. - 18:19 -- MRS
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Angesichts der Fortsetzung des Dialogs über Kosovo und Metohija stehen Belgrad und Pristina fest auf ihren Positionen. Belgrad wird das Kosovo niemals anerkennen, ist aber bereit, über eine mögliche Lösung zu sprechen. Für Pristina ist die Unabhängigkeit aber eine schon fertige Sache. In so einer Situation scheint es, als sei die Lösung unmöglich. Die Geschichte ethnischer und territorialer Konflikte spricht aber anders… Das zypriotische Modell, Südtirol, Nordirland, die Aland-Inseln, das sind nur einige Lösungen, welche zur nachhaltigen Lösung für das Kosovo führen können. Ein Bericht von Ivana Subasic.

Der Präsident Serbiens, Tomislav Nikolic, hat einen intensiven diplomatischen Kampf um das Kosovo angekündigt und sagte, er sei bereit, manche Lösungen vorzuschlagen, mit welchen ähnliche Konflikte in vielen europäischen Ländern überwunden wurden. Ein Teil der Fachöffentlichkeit ist dem gegenüber skeptisch, weil es eine große Frage ist, ob irgendeins dieser Modelle im Fall des Kosovo anwendbar ist. Tatsache ist, dass jede dieser Lösungen in verschiedenen gesellschaftlichen, religiösen, wirtschaftlichen, geographischen und Zeitumständen entstanden ist, und dass die Gegebenheiten im Kosovo nach der einseitigen Unabhängigkeitserklärung drastisch verschieden sind. Die meisten Analysten meinen aber, dass man mit der Kombination verschiedener Lösungen ein Modell finden kann, welches auch im Fall des Kosovo für beide Seiten annehmbar wäre.

Das zypriotische Modell ist wahrscheinlich die meistgenannte Lösung. Auch in diesem Fall kam es zur einseitigen Unabhängigkeitserklärung einer ethnischen Gruppe. Die Art und Weise, auf welche die EU dieses Problem gelöst hat, wäre vielleicht auch auf das Kosovo anwendbar. Zypern wurde in die EU aufgenommen, mit der Bestimmung, dass die Regeln und Gesetzgebung der EU nicht auf den Nordteil des Territoriums angewandt werden, bis der Status dieses Gebiets gelöst wird. Südtirol wurde nach dem Ersten Weltkrieg von Österreich getrennt und Italien zugeteilt. Mit dem Pariser Abkommen von 1945 gab man der deutschen Minderheit eine breite Autonomie – Kommunalorgane, Autonomie in Kultur und Bildung, Proportion in Beschäftigungen. Mit späteren Verträgen wurden diese Rechte bestätigt, und mit der Zeit wurden neue dazugegeben. Die Grundlage des „belgischen Modells“ ist die Lage der deutschen Minderheit in der Provinz Wallonien. Obwohl sie vor allem eine Sprachgemeinschaft bilden, die 70 000 Angehörige hat, haben die Deutschen in diesem Land auch breite politische Rechte. Ihr Parlament hat Vetorecht auf Entscheidungen der Zentralregierung. Das Problem Nordirlands ist das bekannteste ethnische und religiöse Problem zwischen der Protestantenmehrheit und der katholischen Mindehreit in Europa. Nach mehreren Jahrzehnten der Verhandlungen und misslungenen Verträgen bekam Nordirland endlich 1998 eine Regierung mit breiter Autonomie, und die IRA erklärte, sie werde nicht mehr Gewalt für Problemlösung anwenden. Das Abkommen wurde bei Volksentscheiden in Nordirland und in der Republik Irland bestätigt. Immer öfter wird auch das Modell der Aland-Inseln genannt. Als Finnland nach der Oktoberrevolution die Unabhängigkeit erklärte, verlangten die Bürger der Aland-Inseln, die zu 95 % schwedischer Volksangehörigkeit sind, sich von Finnland zu trennen und Schweden anzugehören, welches diese Frage vor die Liga der Völker brachte. Die internationale Gemeinschaft unterstütze diese Sezession aber nicht. Anstatt dessen bekamen die Aland-Inseln im Rahmen Finnlands eine breite Autonomie. Sie sind demilitarisiert, haben aber eine eigene Regierung und Parlament, eine eigene Flagge, Polizei und eigenständige Mitgliedschaft im Nordischen Rat. Die Regierung und das Parlament können über alles entscheiden, außer über die Außenpolitik, Verteidigung und die meisten Fragen, die sich auf das Bürgerrecht und Strafrecht, das Justizsystem, Zoll und Staatssteuern beziehen. Das am wenigsten annehmbare Modell sind die „zwei Deutschlands“, der Vorschlag des deutschen Diplomaten Wolfgang Ischinger, aufgrund welchen Belgrad und Pristina ihre Beziehungen ähnlich dem Vertrag der beiden deutschen Staaten aus 1972 lösen würden. Obwohl es keine gegenseitige Anerkennung gab, saßen beide Länder in der UN, aber für Serbien ist diese Lösung nicht akzeptabel, weil man sie als praktische Anerkennung Pristinas sieht.

Keins dieser Modelle ist direkt anwendbar, aber in jedem von ihnen gibt es Elemente, die als Inspiration in der Suche nach einer optimalen Lösung für die südserbische Provinz dienen können.