Von der innenpolitischen Szene Serbiens

09. 06 2012. - 19:43 -- MRS
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Die Woche hinter uns wurde von den Konsultationen gekennzeichnet, welche der Präsident Serbiens mit den Parteien hatte, welche die Parlamentsmehrheit bilden könnten. Trotz der unveränderten Situation was die Bildung der Regierung angeht kann man in der Öffentlichkeit verschiedene Spekulationen über die neue Regierung und die Verteilung der Ministerien in der neuen Regierung hören. Die wöchentliche Schau VON DER INNENPOLITISCHEN SZENE SERBIENS wurde von Jelica Tapuskovic vorbereitet.

Obwohl er sich auf seine Inauguration am 11. Juni vorbereitet hatte Tomislav Nikolic die Parteien mit den meisten Stimmen zu Konsultationen über die Bildung der neuen Regierung eingeladen. Schon am ersten Tag der letzten Woche erfolgten Konsultationen mit der Serbischen Fortschrittlichen Partei (SNS), und das Treffen war mehr Protokoll, weil beide Seiten abgestimmte Meinungen über die neue Regierung haben. Sie haben auch das Programm der Regierung vorgestellt, welche bedeutend kleiner wäre als bisher, mit nur 12 Ministerien und zwei Büros. Die Konsultationen mit der Demokratischen Partei (DS) waren dreifach kürzer und die Demokraten kündigten an, dass sie bald die Regierung bilden werden. Sie sagten, es sei nur noch die formelle Abstimmung des Wirtschaftsprogramms mit den Partnern übriggeblieben.

In der Öffentlichkeit werden die SNS und DS als große Opponenten vorgestellt, aber in manchen Orten arbeiten sie auf dem Kommunalniveau zusammen. Es wäre kein Wunder, wenn das auch so im Republikparlament wäre, obwohl beide Seiten noch im Wahlkampf sagten, so etwas sei nicht möglich.

Analysten sehen einige Optionen für die neue Zusammensetzung der Regierung. In der Öffentlichkeit gibt es tagtäglich neue Informationen über die Verteilung der Ministerien, aber es bleibt unklar, ob die vielen Versprechen, die während des Wahlkampfs gegeben wurden, erfüllt werden, weil sie nur wegen der Anziehung von Stimmen gegeben wurden. Bisher haben sich viele ihrer schlechten Schritte losgesagt, als hätten sie diese gar nicht gemacht. Wie die zukünftige Regierung aussehen wird, werden wir in den kommenden Tagen oder Wochen erfahren.