Von der innenpolitischen Szene Serbiens

18. 08 2012. - 13:18 -- MRS
pss

Neben der Affäre „Agrobanka“ dominierten auf der innenpolitischen Szene Serbiens auch Turbulenzen in der größten Oppositionspartei. Daneben war die Öffentlichkeit auch mit der Frage beschäftigt, ob Serbien an Sitzungen teilnehmen werde, an denen auch Kosovo-Vertreter teilnehmen, sowie ob sich auf der Tabelle, auf welcher der Name der südlichen serbischen Provinz stehen soll, auch die Fußnote befinden wird oder nicht. Ein Beitrag von Jelica Tapušković.

Während die Regierungen in einigen Ländern, wie beispielsweise Frankreich und Italien, im Kollektivurlaub sind, arbeitet die serbische Regierung mit Volldampf, sich für den kommenden Zeitraum langsam einspielend. Laut früheren Ankündigungen sollten die Büros bis zum 1. September vervollständigt, beziehungsweise alle Assistenten und Staatssekretäre in den Ministerien gewählt werden. Gleichzeitig sollten bis dahin auch die Vorschläge des Ministeriums für die Revidierung des Haushaltsplans zu Ende geführt werden, wie auch Gesetzesentwürfe, welche dem Parlament zugestellt werden und für die Funktionierung des Staates wichtig sind.

Anderseits haben das Scheitern der Wahlen und Unruhen nach den Wahlen die Demokratische Partei erschüttert – die nun größte Oppositionspartei und vor bloß einigen Monaten dominante Regierungskraft. In erster Linie haben einige Vertreter der Partei im Parlament während der Bildung der neuen Regierung alles dafür gesetzt, diesen Prozess zu behindern, womit sie gezeigt haben, dass sie die Niederlage nicht akzeptieren. Danach folgte eine Abrechnung innerhalb der Partei, sodass die Feindseligkeit zwischen einigen Parteimitgliedern, die offensichtlich auch zuvor existierte, in den Vordergrung gerückt ist. Allerdings ist die Tatsache, dass alles, was sich ereignet, auch in den Medien erscheint, für die Partei schlecht, da die innerparteilichen Gezänke die Titelseiten und Nachrichtensendungen füllen. Ebenso erschien in den Medien bereits zuvor die Geschichte über zwei Strömungen innerhalb der Demokratischen Partei, gefolgt von Spekulationen, welche Vizepräsidenten und prominentere Mitglieder welcher Strömung angehören. Bisher hat sich der Präsident der Partei hierzu nicht geäußert und am wahrscheinlichsten ist es, dass es bald auch zu einer Parteiversammlung kommen wird, in der über weitere Schritte und eine Parteireform entschieden wird, was offenbar auch dringend notwendig ist.

Das, was die Öffentlichkeit in Serbien in den letzten Tagen interessiert hat, ist die Vorstellung des Kosovos bei regionalen Sitzungen und die Frage, ob bei solchen Ereignissen die nun bereits bekannte Fußnote verwendet wird oder nicht, sowie welche Stellung Serbien in solchen Umständen einnehmen soll. Während einige solch eine Möglichkeit ausschließen, sagen andere entweder, dass sie davon nichts gehört hätten, oder dass man dennoch an solchen internationalen Treffen teilnehmen solle, weil sie für den Staat wichtig sind. Außerdem wird in der Öffentlichkeit spekuliert, ob Brüssel der Schöpfer dieser Idee ist, da es schließlich betont, es könne die Eurointegrationen von Serbien beschleunigen.